Was passieren kann, wenn man sich einmal ernsthaft um die Strafrelevanz von Facebook-Beiträgen der rechtsextremistischen AfD bemüht, zeigt ein Facebook-Beitrag des AfD-Kreisverbandes Deggendorf. Dieser Beitrag der Rechtsextremisten hat 257 Ermittlungsverfahren und drei Anklagen wegen Volksverhetzung nach sich gezogen. Wie dpa berichtet, hat die Staatsanwaltschaft in rund 100 Fällen Strafbefehle mit damit verbundenen Geldstrafen erlassen. EtwaRead more
Der Comedian Oliver Pocher leistet sich auf Twitter einen Schlagabtausch mit der AfD – und springt dabei auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Bresche. Köln – Der Tod eines Jungen, der von einem Mann am Montag am Frankfurter Hauptbahnhof vor einen Zug geschubst wurde, hinterlässt die Menschen in Deutschland im Schockzustand. Und auch ängstlicherRead more
Soll es witzig sein? Man weiß nicht, was sich eine rechtsextremistische Partei bei solch einem Plakat denkt. Aber anscheinend nicht sehr viel. Auf jeden Fall ist dieses Wahlplakat obszön und anzüglich. Und irgendwie auch nicht für alle Altersgruppen geeignet, denkt man an die konsumierenden Kinder. Angeblich richtet sich das Plakat an sogenannte „Linksfaschisten“ und hatRead more
Ein Grillfest der rechtsextremen AfD in Greifswald. Man bleibt mehr oder minder unter rechten Kumpanen. Der Fraktionschef Nikolaus Kramer (MdL) ließ sich noch einmal eben mit einem Polizisten im Dienst fotografieren. Stopp: Wie war das noch einmal mit der Neutralität? Es folgte eine berechtigte Kritik der Linksjugend und am Ende eine Entschuldigung vom Polizei-Chef. DasRead more
Berlin (ots) – Unter der Überschrift «Jobcenter: Deutsche bekommen mehr Strafen als Ausländer» wird auf Facebook behauptet, die Arbeitsagentur sanktioniere nur Deutsche bei Fehlverhalten – und Ausländer nicht. Es heißt im Post: «Rassismus ist … wenn die Arbeitsagenturen hauptsächlich Deutsche mit Hartz IV Sanktionen belegen und Ausländer von diesem Zusatzservice ausschließen.» BEWERTUNG Ausländische Hartz-IV-Empfänger werdenRead more
Der Streit in der bayerischen AfD-Landtagsfraktion eskaliert endgültig: Mehrere Abgeordnete haben Strafanzeige gegen ihre Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner aus Metten (Landkreis Deggendorf) erstattet – wegen der Veröffentlichung privater E-Mails. Das sagte einer der betroffenen Abgeordneten am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in München. Als erstes hatte der Bayerische Rundfunk darüber berichtet. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München IRead more
Beteiligt sich die AfD Wandsbek hier an Meinungsmache gegen Ausländer? Ein Video aus einem Schwimmbad sorgt derzeit für heftigen Wirbel im Netz. Darin zu sehen ist ein Bademeister, der von einer Gruppe von Menschen mit Migrationshintergrund verfolgt wird. Doch die Bilder wurde gezielt aus dem Kontext gerissen. Ein überfülltes Schwimmbad und mittendrin ein hilfloser Bademeister,Read more
Zwei Mitglieder der weiblichen Fraktion der rechtsextremen AfD im Bundestag stellen sich gerne besonders ins Rampenlicht: Alice Weidel und Beatrix von Storch. Sie sind quasi das Hetzkomitee der Bundes-AfD. Den beiden Hetzerinnen fällt aber auch immer wieder etwas neues ein um die Schlagzeilen zu kommen. Zumindest sofern sich die „Lügenpresse“ für sie interessiert. Diese WocheRead more
Eine neue Opferrolle durch die AfD wurde eröffnet. Dana Guth, ihres Zeichen die Landesvorsitzende der AfD in Niedersachsen, beklagt erhebliche Einschränkungen für Beiträge der AfD bei Facebook. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (Donnerstags-Ausgabe) beklagt sich Guth darüber, dass insbesondere im Vorfeld der Europawahl viele Beiträge „nicht mehr bewertbar“ gewesen sein. „Dabei gehtRead more
Berlin (ots) – Ein beliebter Spruch der gewalttätigen rechtsextremen Szene ist: „Taten statt Worte.“ Längst gilt für Extremisten: Auch Worte sind Taten. Worte sind Waffen. Der erschossene Politiker Lübcke war Opfer einer gezielten Hasskampagne vor allem im Internet. Vor und nach seinem Tod. Es ist abscheulich, was manche Menschen dort posten. Rechtsradikale nutzen vor allemRead more
Sie gilt für viele als eine Ikone der Klimaschutz-Bewegung: Greta Thunberg hat mit ihren „Fridays for Future“ Demonstrationen die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf den Klimawandel gelenkt. Nun ist ein Kettenbrief aufgetaucht, der behauptet, Thunberg werde von ihren Eltern und einer PR-Agentur instrumentalisiert. Ein Kettenbrief behauptet, Greta Thunberg werde für finanzielle Interessen ausgenutzt. Correctiv hat dieRead more
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