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AfD

Status Quo: „Ziel der AfD ist es, politische Räume einzuschränken und Debatten in ihrem Sinne zu framen.“

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über unterschiedliche Themen, in welchen linke, emanzipatorische sowie progressive Gruppen Beiträge und Analysen veröffentlichen. Die AfD ist die erste faschistische Partei nach dem Nationalsozialismus, der es gelungen ist, sich unter den zur Wahl stehenden Parteien bundesweit zu etablieren. Zur letzten Landtagswahl in Sachsen gewann sie über ein Viertel der abgegebenen Stimmen. […]

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Gegen Rechte und Nazis NPD Rechtsextremismus

Der 8. Mai in Demmin und kein rechter „Fackelmarsch”

Demmin/Ganderkesee (fs) – Seit vielen Jahren ist der 8. Mai der Tag in Demmin (Mecklenburg-Vorpommern), der von einem rechtsextremen Trauermarsch der NPD geprägt ist. Natürlich trifft der Trauerzug jährlich auch auf massive Gegenproteste. Normalerweise wäre der 8. Mai ansonsten ein schattenschwerer Nebel der letzten Tage des Zweiten Weltkriegs, der sich über die altehrwürdige Hansestadt legt. […]

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Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus Rechtspopulisten

IG BCE setzt sich für Feiertag am 8. Mai ein

Hannover/Ganderkesee (fs) – Der 8. Mai ist ein wichtiger Tag der deutschen und europäischen Geschichte. 2020 jährt sich der Tag der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus, das Ende des Zweiten Weltkriegs, zum 75. Mal. Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) setzt sich gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) dafür ein, dass der 8. Mai ein […]

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AfD Rassismus Rechtsextremismus

AfD: Langjähriger Pressesprecher wegen Faschismus-Vorwürfen rausgeworfen

Berlin/Ganderkesee (fs) – Christian Lüth war der langjährige Pressesprecher der AfD-Fraktion im Bundestag. Nun warfen die Rechtsextremisten der AfD ihren Pressesprecher aufgrund von Faschismus-Vorwürfen raus. Diese Meldung erschien zuerst bei “Zeit Online” und wurde nach bekunden vom RND dort auch durch Alexander Gauland bestätigt. Der Grund für die Entlassung von Lüth ist für eine rechtsextremistische […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Ungarn: Die Regierung Orbán darf mit Covid-19-Gesetz keine unbegrenzten Befugnisse erhalten

Die ungarische Regierung unter Viktor Orbán versucht offenbar die Corona-Krise auszunützen, um die eigene Macht im Land dauerhaft auszubauen. Ein unbefristetes Regierungsmandat zur Aufrechterhaltung des Notstands ist inakzeptabel und gefährdet den Rechtstaat sowie die Rechte aller Menschen in Ungarn, kritisiert Amnesty International. Das umstrittene Notstandsgesetz wird dem Parlament erneut zur Abstimmung vorgelegt. Dieses Gesetz würde […]