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Rassismus Rechtsextremismus

Fraktionsübergreifend schließen sich Bundestags-Abgeordnete für mehr Vielfalt zusammen

Berlin/Bremen (ots/fs) – Ein fraktionsübergreifender Kreis von Abgeordneten will gesellschaftliche Vielfalt und den Kampf gegen Rassismus zur Daueraufgabe des Bundestags machen. Die Runde, die bis zum Ende der Legislaturperiode im nächsten Jahr den Status einer regulären Parlamentariergruppe bekommen will, möchte zudem parlamentarische Anlaufstelle für Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen werden, erfuhr der Tagesspiegel von den Initiatorinnen und […]

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AfD CDU/CSU/JU Widerstand2020

CDU: AfD-Verstöße gegen Maskenpflicht “unverantwortlich” – 37 Corona-Fälle im Bundestag

Düsseldorf/Saarbrücken/Bremen (ots/fs) – Die Union hat das Verhalten der AfD am ersten Plenartag unter verschärfter Maskenpflicht im Bundestag als “unverantwortlich” verurteilt. Es sei “traurig zu sehen, wie die AfD gegen Vernunft und Anstand verstößt”, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Michael Grosse-Brömer der Düsseldorfer “Rheinischen Post”. Einige Abgeordnete ignorierten “auf provokante Art und Weise” die […]

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Rechtsextremismus

NRW: FDP schlägt zum Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Polizei einen Beirat vor

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Als Konsequenz aus dem rechtsextremistischen Netzwerk bei der Polizei in NRW hat die FDP die Bildung eines besonderen Beirates vorgeschlagen. Um dem Entstehen von Gruppenstrukturen, wie es sie augenscheinlich in Mülheim gegeben hat, wirksam begegnen zu können, brauchen wir auch bei der Polizei einen Beirat Innere Führung nach dem Vorbild der Bundeswehr. […]

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Rechtsextremismus

FDP-Innenpolitiker Kuhle: Europäischer Rechtsextremismus-Gipfel gefordert

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Konstantin Kuhle, hat nach der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts in Berlin einen “europäischen Rechtsextremismus-Gipfel” gefordert. Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht müssen während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu einem europäischen Rechtsextremismus-Gipfel einladen. Der Attentäter von Hanau, der in der Slowakei Schießtrainings absolviert hat, oder deutsche Rechtsextremisten, […]

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Rechtsextremismus

Rechtsextreme Musik bei Streamingdiensten soll nach Willen der FDP gelöscht werden

Osnabrück/Ganderkesee (ots/fs) – Musik-Streaminganbieter wie Spotify, Apple oder Amazon haben Bands im Angebot, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft. Das bestätigte die Behörde auf Anfrage der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Bei Gruppen wie “Übermensch” und “Blutlinie” handele es sich “eindeutig um rechtsextremistische Musikgruppen”. Dass deren Musik so leicht über die Streamingdienste zu beziehen sei, sehe man […]