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AfD

Ex-AfD-Chefin Petry: “Man haftet für die Unvernunft der Parteigenossen”

Berlin/Ganderkesee (fs) – Die Beobachtung des rechtsradikalen Flügel von Björn Höcke durch den Verfassungsschutz hätte verhindert werden können. Dieser Meinung ist zumindest die frühere Chefin der rechtsextremistischen AfD, Frauke Petry. Die Entscheidung, den “Flügel” innerhalb der AfD offiziell zu beobachten, bahnt sich seit 2016 an und hätte mit führungsstarkem Personal verhindert werden können. Nun ist […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Das Aus für Frauke Petry und ihrer Blauen Partei – Petry kehrt Politik den Rücken zu

Dresden/Ganderkesee (fs) – Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen verschwand die Blaue Partei der früheren Chefin der rechtsextremistischen AfD Frauke Petry in der Bedeutungslosigkeit. Aus diesem Grund soll die Blaue Partei bis zum Jahresende aufgelöst werden. Unser freiheitlich-konservatives Politikangebot ist sowohl in Sachsen als auch in Thüringen vom Wähler klar abgelehnt worden. Es ist […]

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AfD

Ex-Verfassungsschutzchef verschickte “Glückwunschschreiben” mit Gesprächsangeboten an Gauland und Co.

Berlin (ots) – Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat mit Politikern der AfD möglicherweise doch erörtert, wie die Partei einer Beobachtung oder Prüffall-Einstufung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. Dies legen Informationen nahe, die das Kölner Bundesamt nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen an den Berliner “Tagesspiegel” (Donnerstagausgabe) herausgeben musste (Az.: […]

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AfD Rassismus Rechtsextremismus

Die braunen Tarnlisten: Neonazis ziehen in die Kommunalparlamente ein

Die Kommunalwahlen am 26. Mai, kurz vor denen zu Landtagen im Herbst, waren auch ein Testlauf. Sie vermittelten Stimmungsbilder und ließen Träume von Regierungsmehrheiten wachsen oder wieder zerplatzen. In Sachsen gilt das für den von einer »rot-rot-grünen« Koalition aus SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Derweil hofft die AfD, »die mit Abstand stärkste Kraft« […]

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AfD Rechtspopulisten

Petry wegen Meineides zu 6.000 Euro Geldstrafe verurteilt

Die frühere AfD-Chefin muss wegen eines Falscheids 6.000 Euro zahlen. Die Anklage war am Ende des Prozesses nicht mehr von einem vorsätzlichen Handeln ausgegangen. Die frühere AfD-Spitzenpolitikerin Frauke Petry muss eine Geldstrafe wegen fahrlässigen Falscheids zahlen. Das Landgericht Dresden verurteilte die heutige Chefin der Blauen Partei und der damit verbundenen Bewegung Blaue Wende zur Zahlung […]