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Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus

Halle: “Nicht haltlose Behauptungen über Computerspiele sind gefragt”

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – In Folge des rechtsradikalen Terroranschlags in Halle gibt es vermehrt Zwischenrufe deutscher Politiker in den Medien, die Videospielen und Videospielkultur eine Mitschuld einräumen. Dieses rief nun eine sehr verärgerte Piratenpartei auf den Plan. Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei sagt: Der rassistische Terroranschlag von Halle hat uns alle schwer getroffen. Wieder einmal […]

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CDU/CSU/JU Rassismus Rechtsextremismus

Maaßen ließ bei Sicherheitsbehörden Zweifel an “Hetzjagd” schüren

Berlin (ots) – Der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat offenbar schon kurz nach den gewalttätigen Chemnitzer Demos vergangenes Jahr in Kreisen von Sicherheitsbehörden darauf hingewirkt, die These der Bundesregierung von einer “Hetzjagd” in Zweifel zu ziehen. Dies geht aus einem internen Dokument des Bundeskriminalamts (BKA) hervor, das dem “Tagesspiegel” (Freitagausgabe) vorliegt. […]

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AfD CDU/CSU/JU Rassismus Rechtsextremismus

Kommentar: AKK wird im Fall Maaßen zerrissen, ich sage bewusst Bravo AKK

Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat Haltung gegenüber den rechtskonservativen, rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Kräften in ihrer Partei bewiesen, in dem sie Hans-Georg Maaßen harsch zur Ordnung gerufen hat. Von einem Parteiausschlussverfahren, betonte sie heute noch einmal gegenüber den Medien, hält sie derzeit noch Abstand, obwohl die Presse ihr dieses bereits in den Mund interpretiert hat. Ob […]

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AfD CDU/CSU/JU

“Da hätte man faktisch die AfD mit im Kabinett sitzen”

Hamburg (ots) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geht deutlich auf Distanz zu Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Maaßen, der Mitglied der konservativen Werteunion ist, macht seit einiger Zeit Wahlkampf für konservative CDU-Landtagskandidaten, darunter beispielsweise auch Landtagspräsident Matthias Rößler. Das Engagement ist in der Partei hoch umstritten. Kretschmer gefällt es jedenfalls überhaupt nicht. Bei einer Diskussionsveranstaltung mit […]

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AfD Rechtspopulisten

Der geschichtsvergessene Hans-Georg Maaßen

Bielefeld (ots) – Deutschland ist ein tolerantes Land. Deshalb erträgt es auch den Unsinn, den der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen inzwischen in regelmäßigen Abständen verbreitet. Aktuell ist es seine geschichtsvergessene Gleichsetzung der »Neuen Züricher Zeitung« mit dem Westfernsehen zu DDR-Zeiten. Mal abgesehen davon, dass Maaßen in seinem ganz persönlichen Tal der Ahnungslosen die Wirkung der […]