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Rassismus Schweiz

Rassistische Sprache ist sichtbar geworden

25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit. Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 25 Jahre nach Einführung der Rassismus-Strafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass / Art. 261bis Strafgesetzbuch) die Gerichtsurteile ausgewertet. Dabei zeigt sich: Die Meinungsäusserungsfreiheit (Art. 16 Bundesverfassung) wurde nicht eingeschränkt. Damit werden die Behauptungen der Gegner im Abstimmungskampf in den 90er Jahren widerlegt. […]

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Antisemitismus Antiziganismus Rassismus Rechtsextremismus

Bayern: Ein Jahr gemeinsames Online-Meldeverfahren von Justizministerium und BLM gegen Hate-Speech

München/Bremen (ots/fs) – 127 Prüfbitten, 113 Ermittlungsverfahren, neun Anklagen, eine rechtskräftige Verurteilung: Die im Oktober 2019 ins Leben gerufene gemeinsame Initiative “Justiz und Medien – konsequent gegen Hass” des bayerischen Justizministeriums und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet kann erste Erfolge vorweisen. Es freut mich besonders, dass wir […]

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Antiziganismus

IHRA Arbeitsdefinition zu Antiziganismus

Unter dem Vorsitz Deutschlands verabschiedete die Internationale Allianz zur Holocaust-Erinnerung (IHRA) am 8. Oktober 2020 eine Arbeitsdefinition für Antiziganismus als spezifische Form des Rassismus, die sich seit Jahrhunderten gegen Sinti und Roma richtet. Heidelberg/Bremen (fs) – Romani Rose, der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, hebt die Bedeutung dieser Arbeitsdefinition hervor. Die Internationale Allianz zur Holocaust-Erinnerung […]

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Antisemitismus

Jüdischer Weltkongress dankt der Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und Tik Tok

New York/Brüssel/Bremen (ots/fs) – Der Jüdische Weltkongress und die Bundesjustizministerin der Bundesrepublik Deutschland Christine Lambrecht stimmen darin überein, dass Anbieter sozialer Netzwerke für die über sie verbreiteten Inhalte in die Verantwortung genommen werden müssen, und es die Pflicht des Staates ist, alles in seiner Macht Stehende zu unternehmen, um antisemitische Taten zu ahnden. Mit Schreiben […]

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Antisemitismus Antiziganismus Rassismus Rechtsextremismus

„Hate Speech birgt die Gefahr, wichtige Stimmen aus dem öffentlichen Diskurs zu verdrängen“

Leipzig/Bremen (fs) – Erst kürzlich verabschiedete der Bundestag ein Gesetzespaket zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet. Es sieht unter anderem härtere Strafen für Hetzer und eine verpflichtende Weiterleitung strafbarer Inhalte an die Strafverfolgungsbehörden vor. Doch wie nehmen die Deutschen die Strafen für Hate Speech aktuell wahr? Das hat Prof. Dr. Elisa Hoven, Strafrechtlerin an der […]