Schlagwort: Hate Speech

BLM-Präsident Siegfried Schneider, Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und der Hate-Speech-Beauftragte Klaus-Dieter Hartleb im Bayerischen Justizministerium (v.l.). / Foto: obs/BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien

Bayern: Ein Jahr gemeinsames Online-Meldeverfahren von Justizministerium und BLM gegen Hate-Speech

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München/Bremen (ots/fs) – 127 Prüfbitten, 113 Ermittlungsverfahren, neun Anklagen, eine rechtskräftige Verurteilung: Die im Oktober 2019 ins Leben gerufene gemeinsame Initiative “Justiz und Medien – […]

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Prof. Dr. Elisa Hoven, Strafrechtlerin an der Universität Leipzig. / Foto: Screenshot Facebook

„Hate Speech birgt die Gefahr, wichtige Stimmen aus dem öffentlichen Diskurs zu verdrängen“

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Leipzig/Bremen (fs) – Erst kürzlich verabschiedete der Bundestag ein Gesetzespaket zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet. Es sieht unter anderem härtere Strafen für Hetzer und […]

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Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass" zieht erste Bilanz. Demokratie und Meinungsfreiheit schützen - Hass und Hetze konsequent verfolgen. / Foto: obs/BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien

Initiative “Justiz und Medien – konsequent gegen Hass” zieht erste Bilanz

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München/Bremen (ots/fs) – Meinungsfreiheit schützen, indem strafbarer Hass bekämpft wird. So beschreiben Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue […]

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