Hatespeech Archive - Colorful Germany

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza. / Foto: Screenshot YouTube

Niedersachsen: Hatespeech darf nicht folgenlos bleiben

3. Juli 20213. Juli 2021 Frank Keine Kommentare

Hannover/Bremen (fs) – Mehr Strafanzeigen, mehr Strafverfolgung: Das ist das Ziel einer Kooperationsvereinbarung, die heute Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza, der Niedersächsische Minister für Inneres und […]

Wachsender Druck auf Seehofer wegen fehlenden Gesetzes gegen Hass und Hetze im Netz

23. November 202023. November 2020 Frank Keine Kommentare

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – In der Koalition wächst der Druck auf Innenminister Horst Seehofer, ein Reparaturgesetz zum im Sommer gescheiterten Hatespeech-Gesetz auf den Weg zu bringen. […]

Kindern sind sogenannte Migrationshintergründe egal. Den Eltern zumeist nicht.

Es liegt doch ganz einfach nur an uns

2. März 20202. März 2020 Frank Keine Kommentare

Mainz/Ganderkesee (ots/fs) – Es sind die Schüsse von Hanau, die den Integrationsgipfel der Bundesregierung überschattet haben. Plötzlich ging es hier neben Integrationsfragen viel um die […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) / Foto: Susie Knoll

Bundesjustizministerin pocht auf härtere Strafen für Hass im Netz

18. Februar 202018. Februar 2020 Frank Keine Kommentare

Düsseldorf/Ganderkesee (ots/fs) – Nach dem Schlag gegen mutmaßliche Rechtsterroristen mit zwölf Festnahmen hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die geplanten Gesetzesverschärfungen im Kampf gegen Hass im […]

Meinungszensur und Gefahr für Demokratie oder Schutz vor Hass im Netz? Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz

11. Dezember 201911. Dezember 2019 Frank Keine Kommentare

Hamburg/Ganderkesee (fs) – Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) soll eigentlich für weniger Hass im Netz sorgen. Doch seit seinem Inkrafttreten werden die kritischen Stimmen, die sich gegen […]

Faktenscheck: Hetze im Netz nach tödlichem Messerangriff in Berlin – Täter ist Deutscher

22. November 201922. November 2019 Frank Keine Kommentare

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Den tödlichen Messerangriff auf Fritz von Weizsäcker in Berlin haben Menschen im Internet für fremdenfeindliche Hetze genutzt. Nach der Tat vergingen einige […]