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AfD Rechtsextremismus

Ehemaliger AfD-Mitarbeiter länger in rechtsextremer Szene aktiv als bekannt

Mainz/Bremen (ots/fs) – Im Fall des ehemaligen rechtsextremen Mitarbeiters des AfD-Spitzenkandidaten für die rheinland-pfälzische Landtagswahl, Michael Frisch, gibt es neue Details. Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins “Report Mainz” war der ehemalige Mitarbeiter auch 2019 und 2020 in der rechtsextremen Szene aktiv. Michael Frisch hatte hingegen gesagt, er hätte sich davon überzeugt, dass sich der Mann “von […]

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AfD CDU/CSU/JU Kultur

ARD statt AfD

Magdeburg/Bremen (fs) – Die Bürgerbewegung Campact schaltet sich in den Streit um die Erhöhung der Rundfunkgebühr im sachsen-anhaltinischen Landtag ein. Unter dem Titel “Rundfunk retten – CDU & AfD stoppen” hat die Organisation heute einen Online-Appell gestartet. Darin fordert der Verein, dass die CDU in Sachsen-Anhalt nicht mit der AfD gemeinsame Sache machen sollte, um […]

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AfD

Unerhört! Der Stinkefinger des Bodo Ramelow

Berlin/Bremen (ots/fs) – Während am Freitag der Thüringer Landtag über die vollständige Aufklärung des NSU-Terrors debattierte, erhielten 15 Menschen ein weiteres Drohschreiben des “NSU 2.0”. Bereits seit zwei Jahren werden öffentliche Personen, die sich gegen Rassismus einsetzen, von dem Netzwerk bedroht. Die Ermittlungen zeigen jetzt schon, dass es nicht nur einen neuen NSU, sondern auch […]

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AfD

AfD in Niedersachsen: Zwischen Heimatlos und Corona-Wahn

Osnabrück/Hannover/Ganderkesee (ots/fs) – Die AfD in Niedersachsen hat große Probleme, eine Halle für ihren nächsten Parteitag anzumieten. “Wir haben knapp 50 Anfragen in ganz Niedersachsen rausgeschickt, aber nur Absagen bekommen”, sagt die Landes- und Fraktionsvorsitzende Dana Guth im Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ). Gleichzeitig kündigt die 49-Jährige an, dass ihre Partei jetzt den […]

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AfD

AfD will politische Säuberung statt Hygiene

Stuttgart/Ganderkesee (ots/fs) – Der rechtspolitische Sprecher der rechtsextremistischen AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag Rüdiger Klos hat das “Stimmverhalten der Altpartien” heute im Ständigen Ausschuss als Einschränkung der parlamentarischen Grundrechte kritisiert. Gegen den Widerstand der AfD-Fraktion, die offensichtlich noch als einzige Hüterin des freien Mandats im Parlament verblieben ist, stimmte heute der Ständige Ausschuss für eine weitere […]