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Rassismus Rechtsextremismus

Fraktionsübergreifend schließen sich Bundestags-Abgeordnete für mehr Vielfalt zusammen

Berlin/Bremen (ots/fs) – Ein fraktionsübergreifender Kreis von Abgeordneten will gesellschaftliche Vielfalt und den Kampf gegen Rassismus zur Daueraufgabe des Bundestags machen. Die Runde, die bis zum Ende der Legislaturperiode im nächsten Jahr den Status einer regulären Parlamentariergruppe bekommen will, möchte zudem parlamentarische Anlaufstelle für Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen werden, erfuhr der Tagesspiegel von den Initiatorinnen und […]

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Rechtsextremismus

Martina Renner: Verfassungsschutz als Geheimdienst abschaffen

Bonn/Berlin/Bremen (ots/fs) – Nach der Vorstellung des ersten Lageberichtes des Bundesamtes für Verfassungsschutz über “Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden” fordert die stellvertretende Linken-Chefin Martina Renner eine wissenschaftliche Untersuchung zum Thema und die Abschaffung des Verfassungsschutzes als Geheimdienst. Zur wissenschaftlichen Aufarbeitung des Rechtsextremismus bei der Polizei und Bundeswehr erklärt sie im phoenix-Interview: Als erstes muss der Verfassungsschutz als […]

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AfD

Chrupalla (AfD) kritisiert Flüchtlingsaufnahme, “überflüssiger” Corona-Shutdown und Anbiederung an die Linke

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – AfD-Chef Tino Chrupalla hat die Entscheidung der Bundesregierung scharf kritisiert, nach dem Brand im Lager Moria Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. Jetzt wird so getan, als würden wir die Welt retten, wenn wir 1500 Migranten aufnehmen. Tatsächlich geben wir dem Erpressungsversuch von Brandstiftern nach, die das Leben von Tausenden Frauen und […]

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AfD Migration & Flucht Rassismus Rechtsextremismus

Die Messerattacken von Cottbus – Zulauf bei AfD und “Zukunft Heimat”

Berlin/Cottbus/Bremen (ots/fs) – Wenn es sich zugetragen hat, wie das Boulevardblatt “B.Z.” berichtet, war es ein schreckliches und kaltblütiges Verbrechen. Am Mittwoch in Cottbus stieß ein bereits durch andere Delikte aufgefallener 28-Jähriger aus Pakistan in einer Straßenbahn einem 19-Jährigen ein Messer in den Rücken, meldete die Polizei. Die Staatsanwaltschaft wertet das als versuchten Mord. Hinweise […]

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Migration & Flucht

Riexinger fordert Aufnahme von Geflüchteten aus Moria

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – Nach dem Brand im griechischen Lager Moria hat Linken-Chef Bernd Riexinger die Bundesregierung zur Aufnahme der Flüchtlinge von dort aufgefordert. Deutschland muss die Menschen aus dem zerstörten Lager in Moria jetzt schnellstmöglich aufnehmen. Die Not ist akut. Auf eine europäische Lösung zu warten ist weniger denn je eine Option. (…) Wir haben […]