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Rassismus Schweiz

Rassistische Sprache ist sichtbar geworden

25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit. Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 25 Jahre nach Einführung der Rassismus-Strafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass / Art. 261bis Strafgesetzbuch) die Gerichtsurteile ausgewertet. Dabei zeigt sich: Die Meinungsäusserungsfreiheit (Art. 16 Bundesverfassung) wurde nicht eingeschränkt. Damit werden die Behauptungen der Gegner im Abstimmungskampf in den 90er Jahren widerlegt. […]

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Migration & Flucht

PIKPA, das Leuchtturmprojekt der Menschenwürde akut von Räumung bedroht – drei Busse stehen bereit

Karl Kopp, Vorstand der Stiftung PRO ASYL, bezeichnet die angedrohte Räumung des selbstorganisierten Camps PIKPA als »empörend und durch nichts zu rechtfertigen. Die griechische Regierung begeht einen Menschenrechtsbruch nach dem nächsten und verletzt eklatant die Würde des Menschen«. Die Stiftung PRO ASYL hat mit Unterstützung von Hans Maier und Familie und der Aktion »Osterlicht Moria« für PIKPA humanitäre Hilfe […]

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CDU/CSU/JU Migration & Flucht

Shame on you, Mr. Seehofer oder “Hurra, wir haben wieder eine Endlösung!”: Ein Kommentar zur Aufnahme von Flüchtlingskindern

Ein Kommentar von Frank Schurgast Knapp 50 minderjährige Geflüchtete wurden aus den Elendslagern auf den griechischen Ägäisinseln nach Deutschland geholt. 47 von etwa 40 000 Menschen. Für Bundesinnenminister Horst Seehofer reichte das aus, um sich zu brüsten: “Wir setzen damit ein konkretes Zeichen europäischer Solidarität.” Ein bisschen viel Selbstlob für eine minimale Geste. So erfreulich […]

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Homophobie Rassismus

Rassismus ist ein strukturelles Phänomen

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Das Deutsche Institut für Menschenrechte meldet sich anlässlich des heute veröffentlichten 6. Berichts der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (European Commission against Racism and Intolerance, ECRI) zu Wort. Aus der Menschenwürde ergibt sich der Anspruch aller Menschen, als Gleiche geachtet zu werden. Rassismus negiert diesen Achtungsanspruch und steht den […]

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Antisemitismus Antiziganismus Rassismus

Die Würde des Menschen muss unantastbar bleiben

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Anlässlich des heutigen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Solidarität begegnen` lautet Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. […]