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Rassismus Rechtsextremismus

Acht weitere Polizisten dürfen auf Ende ihrer Suspendierung hoffen

Essen/Bremen (ots/fs) – In der Affäre um ein mutmaßlich rechtsextremes Netzwerk bei der NRW-Polizei haben offenbar weitere beschuldigte Beamte eine Chance, bald wieder in den Dienst zurückzukehren. Eine Polizistin hatte vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf erfolgreich gegen ihre Suspendierung geklagt. Wir prüfen derzeit möglicherweise abzuleitende Konsequenzen für acht ähnlich gelagerte Fälle. Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und […]

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Rassismus Rechtsextremismus

GdP zu Koalitionseinigung über “Rassismusuntersuchung”

Berlin/Bremen (fs) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt den am Dienstag bekanntgewordenen Kompromiss der Regierungsparteien in der Diskussion über eine sogenannte Rassismus-Studie. Nach GdP-Informationen haben sich Union und SPD darauf geeinigt, eine allgemeine Studie zum Thema Rassismus in der Gesellschaft und eine Untersuchung zum Polizeialltag auf den Weg zu bringen. Der stellvertretene GdP-Bundesvorsitzende Jörg […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Auch Unions-Innenminister wollen eine Polizei-Studie

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Im Streit um eine Studie über Rassismus bei der Polizei zeichnet sich eine Lösung in Form einer Polizeialltags-Untersuchung ab. Das berichtet die Düsseldorfer “Rheinische Post” (Dienstag) unter Berufung auf NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Nach seiner Einschätzung läuft die Diskussion innerhalb der Union auf eine aus drei unterschiedlichen Studien bestehende Lösung hinaus. Es […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Deutsche für unabhängige Beschwerde- und Ermittlungsbehörde bei Polizeivergehen

Köln/Bremen (ots/fs) – 65 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland finden, dass die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerde- und Ermittlungsbehörde bei Polizeivergehen in die richtige Richtung geht. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage unter 1000 Wahlberechtigten, die Infratest dimap im Auftrag des WDR durchgeführt hat. 30 Prozent der Befragten finden, die Einrichtung einer solchen […]

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Rechtsextremismus

Polizeiliche Ermittlungen zu KSK-Soldat mit Waffenlager abgeschlossen

Hamburg/Bremen (ots/fs) – Im Verfahren gegen einen KSK-Soldaten aus Sachsen, in dessen Garten illegale Waffen und Sprengstoff gefunden worden waren, sind die polizeilichen Ermittlungen nach Informationen von NDR und WDR abgeschlossen. Demnach muss der Soldat des Kommandos Spezialkräfte, Philipp S., mit einer Anklage wegen des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz sowie gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz […]