Mainz/Bremen (fs) – Auch Ende November ist für 77 Prozent aller Befragten das Thema “Corona” das wichtigste politische Problem in Deutschland. Ähnlich wie in den […]
WeiterlesenSchlagwort: Robert Habeck
Habeck fordert unabhängigen Polizeibeauftragten – “Seehofer-Bericht ist überholt”
Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Grünen-Chef Robert Habeck hat nach der Vorstellung des Lageberichts zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden neben einer wissenschaftlichen Analyse die Einrichtung eines unabhängigen Polizeibeauftragten […]
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Robert Habeck (Grüne): Polizeibeauftragte in Bund und Ländern gefordert
Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck hat als Reaktion auf die jüngsten Verdachtsfälle von Rechtsextremismus in der Polizei unabhängige Ermittler sowie Polizeibeauftragte in Bund […]
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Grünen-Chef Habeck: Die eigentlichen Helden der Demokratie – AfD muss Verdachtsfall werden
Köln/Ganderkesee (ots/fs) – Grünen-Chef Robert Habeck sieht hinter den zunehmenden Angriffen auf Kommunalpolitiker eine gezielte Strategie. Das besonders Perfide ist, dass die Strategie der Bedrohung […]
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Habeck: Konsequente Anwendung des staatlichen Dienstrechts gegen rechte Umtriebe und AfD-Beobachtung gefordert
Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Grünen-Chef Robert Habeck forderte in einem Gespräch mit dem “Tagesspiegel” (Montagausgabe) ein härteres Vorgehen gegen antisemitische Straftaten. Antisemitische Äußerungen müssen zur Anzeige […]
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Innen-Staatssekretär Krings (CDU) lehnt Aufnahme von Flüchtlingskindern aus griechischen Lagern ab
Düsseldorf/Ganderkesee (ots/fs) – Der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), hat die Forderung von Grünen-Chef Robert Habeck zurückgewiesen, 4000 Kinder und Jugendliche aus den überfüllten […]
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Faktencheck: "Die Not wird die Menschen zwingen sich zu beugen" – Rechte Fake-News
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