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AfD

Status Quo: „Ziel der AfD ist es, politische Räume einzuschränken und Debatten in ihrem Sinne zu framen.“

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über unterschiedliche Themen, in welchen linke, emanzipatorische sowie progressive Gruppen Beiträge und Analysen veröffentlichen. Die AfD ist die erste faschistische Partei nach dem Nationalsozialismus, der es gelungen ist, sich unter den zur Wahl stehenden Parteien bundesweit zu etablieren. Zur letzten Landtagswahl in Sachsen gewann sie über ein Viertel der abgegebenen Stimmen. […]

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Rechtsextremismus

Eltern von Linken-Politikerin Nagel wurden Opfer eines rechten Anschlags

Leipzig/Bremen (fs) – Die Eltern der sächsischen Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Die LINKE) sind im Herbst 2015 Opfer eines Anschlages geworden. Den Vorfall schilderte die Politikerin jetzt erstmals dem MDR-Magazin “exakt”. Ziel der Attacke war demnach das elterliche Privathaus am Stadtrand von Leipzig. Der Stein hat auch das Fenster des Wohnzimmers quasi durchschlagen und ist im […]

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Rassismus Rechtsextremismus

226 rechtsmotivierte Angriffe 2019 in Sachsen

Bereits am 18. März veröffentlichte die Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt des RAA Sachsen e.V. ihre Statistik zu rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen 2019 in Sachsen. In einer den Umständen angepassten Zoom-Konferenz erläuterten die Sprecherin Andrea Hübler und der Geschäftsführer Robert Kusche die Ergebnisse. Trotz eines Rückgangs der gezählten Vorfälle sprach die Stelle von einem „anhaltend […]

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Migration & Flucht Rassismus Rechtspopulisten

Juliane Nagel: Rechte Stimmungsmache aus dem Hause Wöller – Abschiebestopp nach Syrien ist weiter nötig!

Dresden/Ganderkesee (BPP/fs) – Im Vorfeld der Innenministerkonferenz vom 4. bis 6. Dezember hat sich der sächsische Innenminister Roland Wöller zum Thema Abschiebungen nach Syrien geäußert. Entgegen der Sicherheitseinschätzungen für das von Krieg und Vertreibung geschüttelte Land plädiert der CDU-Politiker für die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien, zumindest für bestimmte Personengruppen. Juliane Nagel, Sprecherin der Linksfraktion […]

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AfD

Lachgeschichten: Wer hat Angst vor einem Linksruck in Sachsen? Die AfD

Dresden/Ganderkesee (fs) – Die rechtsextremistische AfD hat in Sachsen Angst. Man spürt quasi das Schlottern bereits. Schuld daran ist die neue Regierungskoalition in Sachsen aus CDU, Grüne und SPD. Man befürchtet einen Linksruck für den gesamten Freistaat. Und wer könnte nicht besser den Unmut der AfD in Sachsen äußern, wenn es nicht der bockige Urban […]