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Rassismus Rechtsextremismus

Positionspapier der SPD-Innenminister und -senatoren: Zeitnahe Umsetzung gemeinsamer Polizeistudie

Hannover/Bremen (fs) – Vor dem Hintergrund der derzeit bundesweit steigenden Corona-Infektionszahlen haben die Minister und Senatoren der SPD-geführten Innenressorts der Länder heute (26.10.2020) im Rahmen einer digitalen Konferenz intensiv zu aktuellen Fragestellungen diskutiert. An dieser Sitzung nahm auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht teil. Bestürzt reagierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf die Nachricht vom plötzlichen Tode von […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Fraktionsübergreifend schließen sich Bundestags-Abgeordnete für mehr Vielfalt zusammen

Berlin/Bremen (ots/fs) – Ein fraktionsübergreifender Kreis von Abgeordneten will gesellschaftliche Vielfalt und den Kampf gegen Rassismus zur Daueraufgabe des Bundestags machen. Die Runde, die bis zum Ende der Legislaturperiode im nächsten Jahr den Status einer regulären Parlamentariergruppe bekommen will, möchte zudem parlamentarische Anlaufstelle für Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen werden, erfuhr der Tagesspiegel von den Initiatorinnen und […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Esken fordert “Lagebild zu Rassismus und Menschenfeindlichkeit” bei der Polizei

Düsseldorf/Bremen (ots/fs) – SPD-Chefin Saskia Esken hat eine umfassende Aufklärung über “Rassismus und Menschenfeindlichkeit” bei der Polizei auf Bundes- und Landesebene gefordert. Es ist inzwischen allen klar, dass wir hierfür ein Lagebild zu Rassismus und Menschenfeindlichkeit brauchen. SPD-Chefin Saskia Esken gegenüber der Düsseldorfer “Rheinischen Post” Nicht gut sei, dass der Bundesinnenminister nicht mitziehe. Seine Vogel-Strauß-Methode […]

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Pegida Rassismus Rechtsextremismus Widerstand2020

TV-Tipp: Bericht aus Berlin – Wut auf die “Eliten” – warum Bürger gegen den Staat mobil machen

Berlin/Bremen (fs) – Die Wut mancher Bürger “auf die da oben”, die angeblichen Eliten in Politik, Wirtschaft und Medien, ist auch trotz des bisher relativ erfolgreichen staatlichen Managements in der Corona-Krise nicht verraucht. Stehen gemeinsam protestierende Pandemie-Skeptiker, Esoteriker, Impfgegner und Rechtsradikale nur für eine radikale Minderheit? Oder sind sie Vorboten einer weiter wachsenden gesellschaftlichen Entfremdung? […]

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Migration & Flucht

Scholz steht hinter Merkels Flüchtlingspolitik

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015 verteidigt, die deutschen Grenzen für Flüchtlinge offen zu halten. Deutschland hat damit seine moralische Verantwortung wahrgenommen. Das ist sehr wichtig gewesen. Die damalige Entscheidung haben viele unterstützt, auch ich. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz […]