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Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus Verfassungsschutz

MDR nimmt den Verfassungsschutz unter die Lupe

Leipzig/Bremen (ots/fs) – Immer wieder stand der deutsche Verfassungsschutz in den vergangenen Jahrzehnten in der Kritik. Funktioniert das Frühwarnsystem oder versagt es? Am 10. Februar fragt „Exakt – Die Story“ um 20.45 Uhr im MDR-Fernsehen und bereits ab 16 Uhr in der ARD Mediathek „Extremisten im Visier – wie gut arbeitet der Verfassungsschutz?“ Der deutsche […]

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Rechtsextremismus

Thüringer Verfassungsschutzpräsident Kramer: Querdenken-Bewegung könnte Verdachtsfall werden

Berlin/Bremen (ots/fs) – Nach Aussage von Stephan Kramer, dem Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, liegen inzwischen “hinreichende Anhaltspunkte dafür vor, dass die bundesweite “Querdenken”-Bewegung als Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Die Einstufung als Verdachtsfall ermöglicht es dem Verfassungsschutz, nachrichtendienstliche Mittel bei der Beobachtung und Informationsgewinnung einzusetzen. Eine abschließende Bewertung soll im Verbund mit den anderen […]

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Rassismus Rechtsextremismus

Positionspapier der SPD-Innenminister und -senatoren: Zeitnahe Umsetzung gemeinsamer Polizeistudie

Hannover/Bremen (fs) – Vor dem Hintergrund der derzeit bundesweit steigenden Corona-Infektionszahlen haben die Minister und Senatoren der SPD-geführten Innenressorts der Länder heute (26.10.2020) im Rahmen einer digitalen Konferenz intensiv zu aktuellen Fragestellungen diskutiert. An dieser Sitzung nahm auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht teil. Bestürzt reagierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf die Nachricht vom plötzlichen Tode von […]

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Antisemitismus

Facetten jüdischen Lebens in Thüringen

Jena/Bremen (fs) – Die Universität Jena beteiligt sich am Themenjahr „Neun Jahrhunderte jüdisches Leben in Thüringen“ in vielfältiger Form – von Forschung über Vorträge und Konferenzen sowie eine Ausstellung bis hin zum Betreiben der Website zum Themenjahr. „Endlich komme ich dazu in mein liebes Tagebuch zu schreiben.“ Mit diesem Satz begann die 13-jährige Eva Schiffmann […]

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AfD Frauen (Rechte, Gewalt, Sexismus) Rechtsextremismus

Thüringer Urteil zum Paritätsgesetz – Die AfD als Verfassungshüterin

Berlin/Bremen (ots/fs) – Die Entscheidung der Weimarer Verfassungsrichter ist richtig bitter. Denn mit der Ablehnung des Thüringer Paritätsgesetzes erleidet der Kampf um die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der Bundesrepublik einen massiven Rückschlag. Was in vielen anderen Ländern wie in Frankreich oder Spanien seit Langem dafür sorgt, dass die Parlamente nach Geschlechtern quotiert sind, […]