Verbot Archive - Colorful Germany

Der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer von der SPD. Mäurer war der erste Innenminister, der in Deutschland die Reichskriegsflagge für das Bundesland Bremen verbot. / Foto: Olaf Kosinsky ist lizenziert unter CC BY-SA 3.0

Bremer Innensenator Mäurer fordert bundesweites Verbot der Reichskriegsflagge bei Corona-Demos

9. Dezember 20209. Dezember 2020 Frank Keine Kommentare

Osnabrück/Bremen (ots/fs) – Mit Blick auf die zunehmende Radikalisierung der Anti-Corona-Demonstrationen hat der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) ein bundesweites Verbot für das Zeigen von […]

Rechtsextremismus

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht von der CDU. / Foto: Olaf Kosinsky ist lizenziert unter CC BY-SA 3.0

Sachsen-Anhalt: Innenminister Stahlknecht legt Gesetz gegen Extremisten-Demos vor

26. September 202026. September 2020 Frank Keine Kommentare

Halle/Bremen (ots/fs) – Sachsen-Anhalts Landesregierung will es Polizei und Kommunen erleichtern, extremistische Versammlungen zu verbieten. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) schlägt dafür eine Änderung des Versammlungsgesetzes […]

Rechtsextremismus

Die Corona-Demo in Berlin vom 1. August 2020. / Foto: Screenshot Youtube

Kommentar zur Corona-Demo in Berlin: Wenn die Medien sich dem rechten Mopp unterwerfen

28. August 202028. August 2020 Frank Keine Kommentare

Berlin/Bremen (fs) – Das Berliner Verwaltungsgericht hat es heute getan: Das Verbot der für den morgigen 29. August geplanten Groß-Demo der vor allem rechten Coronamaßnahmen-Gegner […]

Berlins Innensenator Andreas Geisel von der SPD. / Foto: SenInnDS

Geisel: Politischer Hintergrund der Corona-Demo hatte keinen Einfluss auf Verbot

27. August 202027. August 2020 Frank Keine Kommentare

Berlin/Bremen (ots/fs) – Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat das Verbot der Groß-Demo gegen die Corona-Politik eine “schwierige Entscheidung” genannt. Der SPD-Politiker sagte am […]

Bilder von der letzten Corona-Demo am 1. August 2020. Die AfD scheint ein anderes Bild zeichnen zu wollen. / Foto: enno.lenze ist lizenziert unter CC BY-NC 2.0

Berliner AfD kritisiert Verbot der Großdemo am 29. August 2020

26. August 202026. August 2020 Frank Keine Kommentare

Berlin/Bremen (ots/fs) – Der Fraktionschef der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat das Verbot der “Querdenken”-Demonstration gegen die Infektionsschutz-Maßnahmen kritisiert, die für Samstag geplant […]

AfD

Donald Trump will die nicht existierende Organisation Antifa verbieten und die AfD ist hell auf begeistert. / Foto: Michael Vadon ist lizenziert unter CC BY-SA 2.0

Trumps Antifa-Verbot und die AfD

16. Juni 202016. Juni 2020 Frank Keine Kommentare

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Donald Trump ist für viele Rechte ein Vorbild – offenbar auch für die AfD. Denn nicht nur der US-Präsident will in seinem […]