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AfD

Jetzt wird es auch noch lächerlich

Mainz/Bremen (ots/fs) – Ja, es gibt sie, die bürgerlich-konservativen Kräfte in der AfD, die sich mit Blick auf Globalisierung und wachsende Migration sorgen um die Zukunft unseres Landes. Das sind die einen. Doch gibt es auch die vielen anderen, die aus ihrer Abneigung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung keinen Hehl machen. Es geht nicht um […]

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AfD

Die Akte “Berliner AfD”: Größter anzunehmende Unfall für die Demokratie

Berlin/Bremen (ots/fs) – Es geht um Abgeordnete, die vor einer “Islamisierung Europas” warnen und die “Verdrängung der europäischen Völker” heraufbeschwören. Es geht um Parlamentarier, die von einer “muslimischen Invasion” schwadronieren und Funktionäre, die Einträge über “SA-Truppen der sogenannten demokratischen Parteien” verfassen. Kurz: Es geht um die Berliner AfD. Was deren Mitglieder äußern, ist oft spalterisch, […]

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Querdenker Rechtsextremismus

Verfassungsschutz befürchtet Terror von Corona-Leugnern

Berlin/Bremen (ots/fs) – In den Sicherheitsbehörden wächst die Sorge vor Anschlägen radikalisierter Corona-Leugner. “Das Apokalyptische der Verschwörungsmythiker verbindet sich mit dem Rechtsextremismus”, sagte der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, dem Tagesspiegel. Diese Entwicklung könne bei Corona-Leugnern “in seiner Konsequenz zu Terror führen”. Im Oktober hatten mutmaßliche Corona-Leugner in Berlin Brandflaschen auf das Gebäude des […]

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AfD

Niedersächsische AfD-Frontfrau Dana Guth tritt aus der Partei aus

Hamburg/Bremen (ots/fs) – Bürgerlich orientierten Anhängern der AfD in Niedersachsen galt sie als Gesicht und Stimme – jetzt ist Dana Guth aus der Partei ausgetreten. Das bestätigte sie dem NDR am Donnerstag. Auslöser seien sowohl der Politikstil als auch die Dominanz des rechtsextremen “Flügel” im Parteivorstand unter dem Bundestagsabgeordneten Jens Kestner. Die offiziell aufgelöste Strömung innerhalb […]

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Rechtsextremismus

Thüringer Verfassungsschutzpräsident Kramer: Querdenken-Bewegung könnte Verdachtsfall werden

Berlin/Bremen (ots/fs) – Nach Aussage von Stephan Kramer, dem Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, liegen inzwischen “hinreichende Anhaltspunkte dafür vor, dass die bundesweite “Querdenken”-Bewegung als Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Die Einstufung als Verdachtsfall ermöglicht es dem Verfassungsschutz, nachrichtendienstliche Mittel bei der Beobachtung und Informationsgewinnung einzusetzen. Eine abschließende Bewertung soll im Verbund mit den anderen […]