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Antisemitismus Antiziganismus Rassismus Rechtsextremismus

Kommentar: In unserem Land stimmt etwas nicht mehr

Fulda/Bremen (ots/fs) – Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten ist 2019 gestiegen – die der linksextremistischen auch. Also alles wie immer? Hinter den regelmäßig unschönen Zahlen des Verfassungsschutzes kommt manch besorgniserregendes Detail zu Tage: Die politisch motivierten Straftaten, die von Linken verübt wurden, sind binnen eines Jahres um 40 Prozent nach oben geschnellt, die von […]

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Rassismus Rechtsextremismus Rechtspopulisten

GdP zum Verfassungsschutzbericht: Extremismus spaltet die Gesellschaft

Berlin/Bremen (fs) – Verfassungsfeinden dürfe nicht der geringste Raum gelassen werden, um ihre kruden und menschenverachtenden Haltungen zu verbreiten sowie den Staat anzugreifen, betonte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 am Donnerstag in Berlin. Fakt sei: Jegliche Form des Extremismus spalte die Gesellschaft und müsse […]

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Rechtsextremismus

Kommentar: Reichsbürger sind gefährliche Extremisten und keine harmlosen Spinner

Ein Kommentar von Frank Schurgast Berlin/Ganderkesee (fs) – Am heutigen Donnerstag demonstrierten die Sicherheitsbehörden zum wiederholten Male ihre Entschlossenheit und ihren Durchsetzungswillen gegenüber dem Rechtsextremismus und schlugen wieder zu. Erstmals wurde nun durch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine Gruppe von rechtsextremistischen Reichsbürgern verboten. Ein weiterer wichtiger Erfolg nach der Zerschlagung von Combat 18 und der […]

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Rechtsextremismus

Schizophrene Politik der Linken in Zeiten des zunehmenden Extremismus

Berlin/Ganderkesee (ots/fs) – Der Umgang der Linken mit dem Verfassungsschutz ist geradezu schizophren. Zwar greift man gern auf die Erkenntnisse der Behörde zurück, wenn es in die eigene politische Linie passt, teilt aber aus, wenn der Verfassungsschutz den Linksextremismus untersucht. Das ist klassische Klientelpolitik und unwürdig für eine Partei, die mit Regierungsverantwortung im Parlament sitzt. […]

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Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus

Verfassungsschutzbericht Thüringen: SPD-Fraktion fordert Verschärfung des Waffenrechts

Erfurt/Ganderkesee (fs) – Der in der vergangenen Woche durch den Innenminister vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2018 bescheinigt der rechtsextremen Szene in Thüringen eine nach wie vor hohe Gewaltbereitschaft. In Thüringen leben laut Verfassungsschutz derzeit 250 gewaltorientierte Rechtsextreme. Der Rechtsterrorismus des NSU, der in Thüringen seinen Ursprung hatte, der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, aber auch der […]