Verbrechen an Uiguren: Grüne wollen Sanktionen gegen Chinas Funktionäre

Peking/Berlin/Ganderkesee (fs) – Nun haben sich auch die Grünen aufgrund der Verbrechen gegen die Uiguren und nach dem Votum des US-Kongresses für Strafen gegen China geäußert. Bei einem Besuch in Peking sagte die grüne Bundesfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt heute, dass sich durchaus etwas mit solchen persönlichen Sanktionen, wie beispielsweise dem Einfrieren von Konten oder Reisbeschränkungen, durchaus etwas erreichen könne. Als Beispiel führte sie Russland an.

Göring-Eckhardt hatte zuvor in Peking politische Gespräche mit dem Vizeaußenminister Qin Gang sowie Künstlern und Vertretern von Denkfabriken geführt. Eigentlich sollte im Mittelpunkt ihrer Reise die Klimapolitik stehen. Jedoch überschatteten die Unterdrückung der Uiguren und die Demonstrationen in Hong Kong ihre Reise.

Fast einstimmig wurde ein Gesetz zur Unterstützung der Menschenrechte der Uiguren durch das US-Repräsentantenhaus am gestrigen Dienstag beschlossen. Dieses Gesetzt wird künftig persönliche Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter ermöglichen, jedoch auch Sanktionen gegen Firmen und Behörden ermöglichen, wenn diese für die Unterdrückung der Uiguren verantwortlich gemacht werden können oder sich am Bau oder Betrieb von Umerziehungslagern beteiligt sind.

Die Uiguren, die ethnisch mit den Türken verwandt sind, fühlen sich zurecht von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Mit der kommunistischen Machtübernahme hatten sich die Kommunisten auch Ostturkestan einverleibt und der Volksrepublik angegliedert. Heute wirft China den Uiguren Terrorismus und Separatismus vor.

Bild: Vox