Berlin/Ganderkesee (fs) – Auch heute war es kein Glückstag für die AfD im Bundestag. Gott sei Dank. Erneut scheiterte die rechtsextremistische Partei bei dem Versuch, den Posten eines Bundestagsvizepräsidenten mit einen der ihren zu besetzen.
Der 73-jährige AfD-Abgeordnete Paul Viktor Podolay (Titelbild) erhielt auch im letzt möglichen dritten Wahlgang nicht die erforderlichen 355 Stimmen. Nur 197 Ja-Stimmen konnte der auf sich vereinen. Dem entgegen standen heute 397 Nein-Stimmen. 36 Abgeordnete enthielten sich. Kein neues Gefühl für Podolay, der bereits im September und November diesen Jahres scheiterte.
Bereits vor dem jetzt wieder einmal gescheiterten Podolay waren es die AfD-Rekruten Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten, die sich erfolglos um den Posten des Bundestagsvizepräsidenten beworben haben. Wie auch Podolay waren auch die anderen drei Kandidaten jeweils dreimal bei ihren Wahlen durchgefallen. Normalerweise steht jeder Fraktion ein Vizepräsidentenposten zu, doch benötigt der Kandidat die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten.
Natürlich sieht die rechtsextremistische AfD in der Nichtwahl ihrer Kandidaten einen undemokratischen Akt der Ausgrenzung. In Wirklichkeit ist es eben die Demokratie, die den Abgeordneten eine freie Wahl lässt. Und wenn es Abgeordnete gibt, die es nicht mit ihrem Gewissen vereinen können einen Kandidaten einer rechtsextremistischen Partei zu wählen, so ist dieses auch von der AfD zu akzeptieren.
Bild: Deutscher Bundestag
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